Infos/Berichte/Hilfe

Farbangriff auf Kriegsprofiteur „Hochtief“

Zu sehen sind Farbbeutel-Würfe auf die Bonner Niederlassung der Hochtief AG aus dem internationalistischen Block auf der Friedensdemo am 3. Dezember 2011. Die Aktion bildet Teil der „Der Krieg beginnt hier!“-Kampagne. Bei der in Deutschland Orte, von denen Krieg ausgeht, markiert werden sollen.

http://3a.blogsport.de

Auf nach Bonn gegen die Kriegskonferenz!

Klasse gegen Klasse – Krieg dem imperialistischen Krieg

Vor zehn Jahren am 7. Oktober 2001 begannen die US-Streitkräfte mit der
Bombardierung Afghanistans. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2001
an dem Kriegseinsatz. Vor zehn Jahren tagte die erste
Afghanistan-Konferenz im Gästehaus der Bundesrepublik Deutschland auf dem
Petersberg bei Bonn. Dort wurde Hamid Karzai als Präsident des Landes am
Hindukusch eingesetzt. Zehn Jahre später, am 5. Dezember 2011, treffen
sich die Kriegsherren und ihre afghanischen Verbündeten erneut in Bonn. (mehr…)

Erste Einschätzung der Geschehnisse am 1. Mai- Wochenende

Zunächst bewerten wir es als äußerst positiv, dass die revolutionäre 1. Mai Demo dieses Jahr mit 2500 Teilnehmenden startete und somit den Erfolg des letzten Jahres noch übertroffen hat. Die diesjährige Demonstration war von Beginn an als ein kämpferischer und entschlossener Auftritt geplant, mit dem wir unsere Wut auf die herrschenden Verhältnisse auf die Straße tragen wollten. Besonders der hohe Anteil an jungen Menschen, welche erstmals beginnen ihre Wut politisch zu artikulieren und verschiedenste Facetten des Kapitalismus in einen größerem Zusammenhang zu betrachten, bestärken uns in unserem Glauben an eine Intensivierung des Widerstands gegen den Kapitalismus.

Dass der Staat so etwas nicht gerne sieht und bemüht ist, diese Form des Protests mit allen möglichen Mittel einzuschränken, versteht sich von selbst. Das diesjährige Polizeiaufgebot, welche die Demonstration von Anfang einkesselte und die komplette Route über begleitete übertraf jedoch die schlimmsten Erwartungen. Offenbar war man seitens der Polizei bemüht, die Außenwirkung der Demonstration mittels dieses massiven Polizeiaufgebots so weit wie möglich zu reduzieren. Das Abfilmen der Teilnehmenden sowie Angriffe mit Schlagstöcken und Pfefferspray und das Festnehmen einzelner Teilnehmer sprechen in jedem Fall eine deutliche Sprache der Einschüchterung. (mehr…)

Streiks und Jugendaufstände in Frankreich

Seit Tagen kommt Frankreich nicht zur Ruhe, Streiks, Benzinknappheit und schwere Ausschreitungen dominieren das aktuelle Geschehen vor Ort. In vielen Städten prägen Müllberge das Straßenbild, da die Müllabfuhr sich aktiv an den Streiks beteiligt. Seitdem die Regierung beschlossen hat, dass Rentenalter von 60 auf 62 Jahre anzuheben laufen die Lohnabhängigen Sturm gegen die Regierung Sarkozys. (mehr…)

„Leerstand zu Wohnraum“ – Demonstrationsaufruf für den 23.10 ab 13 Uhr auf dem Unicampus

„Ohne Abweichung von der Norm ist Fortschritt nicht möglich.“ (Frank Zappa, zitiert nach: www.astraturm.de )

Die Mieten in Hamburg steigen kontinuierlich. In den innerstädtischen Vierteln ist es kaum noch möglich, eine Wohnung unter 10 Euro/qm zu finden. Gleichzeitig stehen zahlreiche Gebäude leer, der Leerstand an Büroflächen beträgt momentan 1,17 Mio. Quadratmeter und trotzdem wird immer mehr Büroraum gebaut.

Die Wohnungsnot in Hamburg, die vor allem auf Kosten von Menschen mit geringem Einkommen geht, ist aber kein tragisches Schicksal, sondern Ergebnis eines kapitalistischen Immobilienmarktes und einer Wohnungspolitik des Hamburger Senats, die einseitig die Interessen von Unternehmen und VermieterInnen vertritt.

In den vergangenen Jahren sind die durchschnittlichen Wohnungspreise in Hamburg von 8 auf heute 10,25 Euro pro Quadratmeter angestiegen. Insbesondere in den von beschleunigter Aufwertung (Gentrifizierung) betroffenen Stadtteilen sind die Mieten rasant gestiegen – in Altona-Altstadt in den letzten vier Jahren um 12 % und in St. Pauli sogar um 28 %! Die steigenden Mieten und der zunehmende Bau von Eigentumswohnungen bringen es mit sich, dass sich immer weniger Menschen ihre Wohnungen leisten können und zunehmend aus den innerstädtischen Vierteln verdrängt werden.

Gleichzeitig stehen besagte 1,17 Millionen Quadratmeter Büroflächen in Hamburg leer. Und es wird immer weiter gebaut: Trotz einer Leerstandsquote von ca. 10% wurden im Jahr 2009 237.000 Quadratmeter Büroraum fertig gestellt. In der Presse wird mit dem Bau von weiteren 600.000 Quadratmetern für die nächsten Jahre gerechnet. Der Hintergrund dieser absurden Vorgänge ist, dass sich Leerstand für viele Firmen lohnt und dieses Geschäftsmodell zudem gesetzlich verankert ist. Leerstehende Gewerbeflächen können nämlich als Verluste von der Steuer abgeschrieben werden. Anders als bei Wohnraum besteht keine Verpflichtung, den Raum zu vermieten. Mit dem Bau von immer neuen Gewerbeflächen wird gleichzeitig verhindert, dass Wohnraum entstehen kann. Die Knappheit an Wohnraum treibt wiederum die Mieten in die Höhe.

Ein herausragendes Beispiel für die Absurdität des kapitalistischen Immobilienmarktes ist der Astraturm auf St. Pauli, der nach seiner Fertigstellung 2007 bei einer Gesamtfläche von rund 11.300 Quadratmetern heute zu über 70% leersteht.

Aber wie wäre es denn, wenn dieser Raum einfach genutzt wird? Wenn leere Büros für Wohnungslose offen stehen? Wenn Menschen, die seit Monaten auf Wohnungssuche sind, einfach in eine der zahlreichen ungenutzten Büroetagen ziehen? Wenn Studierende sich zum Anfang des Semesters den fehlenden Wohnraum nehmen? Wenn soziale, kulturelle und politische Einrichtungen auch mal in Neubauten ziehen? Wenn der gute Ausblick nicht nur Hintergrund zum Arbeiten bleibt? Wenn Apfelbäume auf den Flachdächern über der Stadt wachsen? Wenn…

Gegen den Irrsinn aus massiver Wohnungsnot und steigenden Mieten bei gleichzeitigem Leerstand setzen wir ein Recht auf Wohnraum. Der vorhandene Leerstand an Büroraum würde Platz für rund 40.000 Wohnungen bieten.

Am 23. Oktober werden wir deshalb mit einer großen und bunten Demonstration zum Astraturm ziehen, um unserer Kritik an der Hamburger Wohnungspolitik Ausdruck zu verleihen. Nicht nur der Astraturm steht leer. Seid kreativ, bringt Möbel, Topfpflanzen, Kopfkissen etc. mit.

Bündnis „Leerstand zu Wohnraum“

Unterzeichnende:

8DMAtribe + Abbildungszentrum + AG Mieten im Netzwerk Recht auf Stadt + AG-Altona-St.Pauli + AKU – Arbeitskreis Umstrukturierung Wilhelmsburg + Ambulante Hilfe Hamburg e.V. + Andere Umstände + annaelbe + Antirakneipe + Anwohnerini-Schanzenviertel + Apfelbaum braucht Wurzelraum + ASP-Linse e.V. + AStA der Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit und Diakonie Hamburg + ASta der HAW + ASta der HCU + AStA der HFBK + Bambule + BellaStoria Film + Bramfelder Kulturladen e.V + Brandshof bleibt + Brot&Rosen. Diakonische Basisgemeinschaft + BUKO Hamburg Gruppe StadtRaum + Café Knallhart + Centro Sociale + die leute:real + Die Linke Landesverband Hamburg + DIE LINKE.SDS Uni Hamburg + Druckerei im Gängeviertel + Einwohnerverein St. Georg von 1987 e.V. + elbdeich e.V. + Es regnet Kaviar – Aktionsnetzwerk gegen Gentrification + Fachschaftsrat Germanistik + Fanladen St.Pauli + FAU Hamburg + Freizeithaus Kirchdorf-Süd + Gängeviertel + GEW Studis Hamburg + Gewerkschaftliche Hochschulgruppe (GSHG) Hamburg + GWA St. Pauli e.V. + HafenVokü + Hamburger Arbeitskreis Asyl e.V. + Hart Backbord + Hedonistische Internationale Hamburg + Hinz & Kunzt + HUDE – Jugendsozialarbeit in Hamburg-Nord + IG Metall Studis Hamburg + Initiative Nüßlerkamp + Initiative Recht auf Wohnraum + Initiative Rock gegen Rechts + Insel-Lichtspiele e.V. + Isebek-Initiative + Kein IKEA in Altona! + KEMENATE Tagestreff für wohnungslose Frauen + Kinderhaus am Pinnasberg + Kirchengemeinde Altona-Ost + Landesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung Hamburg e.V. + LINDA e.V. + LOMU + medibüro hamburg + Mietshäuser Syndikat HH + Monkeydick-Productions + Moorburg forever + nachtspeicher23 e.V. + Nautilus Buchhandlung + Netzwerk Recht auf Stadt + No BNQ + Not In Our Name, Marke Hamburg + Noya Hamburg + Plenum Hafenstraße + Plenum Rote Flora + PoKoBi + Punkrock St. Pauli + quartieren.org + Regenbogen/Alternative Linke Uni Hamburg + Rote Szene Hamburg + Rotzige Beatz + Schlupfloch – Gästewohnungen für obdachlose Jugendliche in Rahlstedt + Schröderstift + SOPO -Sozialpolitische Opposition Hamburg + Spielplatzverein Baschu e.V. + St. Pauli-Archiv e.V. + Stadtteilbüro in Mümmelmannsberg + Stadtteilladen Eimsbüttel + Straßensozialarbeit Rahlstedt + Supra Magazin + Tanzinitiative Hamburg e.V. + T-Stube + ver.di Fachbereich Besondere Dienstleistungen + Verlag Assoziation A + Wasserturm-Ini + Wohnprojekt Eschenhof + Wohnprojekt FS 115 + Wohnprojekt Ludwigstrasse + Wohnprojekt Parkhaus

Zur Situation in Kurdistan + Aufruf

Zwischen 2008 und 2009 exportierte die Bundesrepublik Deutschland Rüstungsgüter im Wert von fast 1,8 Milliarden Euro in die Türkei. Hinzu kommen noch etliche ausrangierte Panzer der Bundeswehr, welche dem türkischen Militär geschenkt werden. Viele dieser, in Deutschland hergestellten Rüstungsgüter werden vom türkischen Militär direkt im Krieg gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt. Seit Frühjahr 2010 hat das türkische Militär wieder massiv begonnen kurdische Dörfer zu bombardieren und durch Brandstiftungen fruchtbares Land zu vernichten. Hinzu kommen die vielen Verschleppungen von Kurdinnen und Kurden, welche gefoltert, vergewaltigt und sogar ermordet werden. (mehr…)

Rückblick auf die Krisendemonstration in Berlin

Frühmorgens machte sich eine Gruppe von ca. 50 Personen aus Hamburg auf den Weg nach Berlin zu einer der beiden zentralen Krisendemonstrationen. Pünktlich erreichte man Berlin und hatte genug Zeit um sich ruhig zum Kundgebungsstart am Alexanderplatz zu begeben. Um 12 Uhr begann dort die Kundgebung, auf der sich langsam mehr und mehr Menschen sammelten, die ersten Reden zu hören waren und die Vorbereitungen für die Demo liefen.
Um 13 Uhr startete die Demonstration, zu der linke Parteien, Gewerkschaften und verschiedenste (im weitesten Sinne „linke“) Gruppierungen von Attac bis Erwerbslosenforen aufgerufen hatten. Innerhalb der Demonstration formierte sich ein antikapitalistischer Block zu dem wir und andere revolutionäre Gruppen im Vorwege mobilisiert haben, um dem sozialpartnerschaftlichen Kurs vieler „linker Kräfte“ eine Absage zu erteilen und zu verdeutlichen, dass nicht das Kapital in der Krise steckt, sondern das ganze System eine einzige Krise ist. Der Block machte erfreulicherweise einen erstaunlich großen und akustisch wahrnehmbaren Teil der Demonstration aus, zu der insgesamt 20.000 Menschen nach Berlin kamen. In Stuttgart waren es nochmal 25.000 Menschen. Ebenfalls erfreulich und gegen viele Erwartungen konnte man dann doch auch im Rest des Demonstrationszuges viele fortschrittliche und offensive Forderungen und Parolen bestaunen. Viele „Bürgerliche“ und auch ältere Menschen solidarisierten sich mit unserem Block und seinen politischen Inhalten.
Der Antikapitalistische Block glänzte mit einem schönen Fronttransparent und ebenfalls ansehnlichen Seitentransparenten, die zu Demobeginn aneinandergebunden wurden, um eine gefestigte Blockstruktur zu bilden und willkürliche Festnahmen zu verhindern, die besonders in Berlin schon eine Art Polizeisport sind. Genau dieses Vorgehen nahm die Polizei als Grund, um wenige Meter nach Demobeginn ein Spalier um den Block zu bilden. „Das Aneinanderbinden von Transparenten verhindert die eventuelle Notwendigkeit von Festnahmen“. Mal davon abgesehen, dass es keinen Grund für Festnahmen gab und es somit mal wieder ein Zeichen von Kriminalisierung und Provokation seitens der Polizei war, ändert auch ein Spalier nichts an der Tatsache von verknoteten Transparenten. Das Spalier machte nun die gesamte Aussage des Blocks kaputt, überflüssig und kriminalisierte ihn. Die Aussagen der Transparente konnten nicht mehr gelesen werden, Flyer konnten kaum mehr an Außenstehende verteilt werden und die Polizei sah sich immer wieder genötigt zu provozieren. So kam es immer wieder zu kleinen Rangeleien zwischen den äußeren DemoteilnehmerInnen und der Polizei, da man sich durch Straßenverengungen um den nötigen Platz stritt. Diese Rangeleien nahm die Polizei dann zum Anlass um die linke Seite des Blocks willkürlich und ohne Vorwarnung anzugreifen, nachdem eine ältere Dame, die sich schützend vor die Demonstranten stellte von Polizisten bedrängt und bepöbelt wurde, sowie ein Ordner festgehalten wurde. Polizisten schlugen mehrere Minuten(einige mit Quarzsandhandschuhen) auf Kopfhöhe auf DemonstrationsteilnehmerInnen ein, enteigneten diesen ihre Fahnenstöcke um mit diesen ebenfalls zuzuschlagen, klauten Transparente und nahmen TeilnehmerInnen fest. Dass Flaschen und Steine geworfen wurden, wie im Nachhinein von der Polizei behauptet, ist eine klare Lüge und wäre aus dieser engen Menge heraus überhaupt nicht möglich gewesen. Feuerwerkskörper flogen ebenfalls nicht auf Menschen. Viele Menschen im Block und rundherum waren schockiert und wütend über diese unsinnige Prügelorgie auf völlig friedliche Demonstranten. Einige weinten, andere wehrten sich. Es kam im Verlauf zu Böllerwürfen und weiteren willkürlichen Festnahmen von Seiten der Polizei. Der Block wurde somit völlig zersprengt, seine politische Aussage kriminalisiert und zerstört. So zog er dann bis zur Schlusskundgebung am Alexanderplatz, an dem wiederum Polizeieinheiten warteten, Menschengruppen einkesselten und kriminalisierten. Diese Einheiten konnten jedoch durch ein entschlossenes Vorgehen erfolgreich vom Kundgebungsort vertrieben werden, nachdem die Stimmung immer weiter gegen die Polizei umschlug. Dabei war vor allem von Leuten, die sich vorher nicht in dem Block befanden, ein entschlossenes Vorgehen zu verzeichnen.

Fazit:
Erfreuliche TeilnehmerInnenzahl am antikapitalistischen Block dessen Aussenwirkung durch willkürlich brutale Angriffe Seitens des „Freund und Helfers“ zerstört wurde. Diese Willkür und die vielen dadurch verletzten DemoteilnehmerInnen wurden durch die mediale Hetze im Zusammenhang mit einer angeblichen Splitterbombe leider gänzlich überschattet.
Hoffen wir auf weitere offensive Reaktion auf die Sparmaßnahme der Bundesregierung und dem Kapitalismus als Gesamtzustand. Lasst es einen „heißen Herbst“ werden.

Don´t let the system get you down!

P.S: Solidarische Grüße an alle GenossInnen und an den Fischerhut.

Buchholz, mehr als eine Kundgebung!

Am 3. April möchte die NPD eine Kundgebung in Buchholz abhalten. Buchholz liegt ein wenig südlich von Hamburg, 13km nordöstlich von Tostedt.

Einen Aufruf und Informationen findet man hier www.nazis-aufhalten.de
Weitere Infos unsererseits über die Anreise und weiteres werden folgen.

RSH unterstützt das Anliegen gegen die Kundgebung der Nazis zu protestieren; folgend ein Text, der auf Informationen eines Mitglieds unserer Gruppe basiert, das mit Jugendlichen und anderen Menschen der Gegend in Kontakt steht. (mehr…)

Bericht zur diesjährigen LL-Demonstration im Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

Die Demonstration, an welcher am vergangenen Sonntag ca. 9 000 Menschen teilnahmen, dient einerseits dem Gedenken an die 1919 von rechten Freikorps und SPD-Innenpolitikern ermordeten Führungspersonen der deutschen kommunistischen Bewegung, sowie allen anderen Gefallenen dieser Zeit. Sie stellt aber gleichzeitig den Versuch dar, auch heute wieder kommunistische Proteste gegen die herrschenden Verhältnisse offensiv auf die Strasse zu tragen. (mehr…)

Den Opfern gedenken – Deutschland anklagen. Bericht zur Demonstration am 21.11 in Mölln.

Am 21.11 organisierte die Antifa Herzogtum Lauenburg, wie schon in den Vorjahren, eine Demonstration anlässlich des 17. Jahrestags des rassistischen Dreifachmordes in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Mölln. Den entsprechenden Aufruf der AHL zu dieser Demonstration, welcher über die Hintergründe und den Kontext der Tat sowie über die aktuelle Naziproblematik informiert, haben wir unter „Infos/Berichte“ für euch dokumentiert. (mehr…)