Archiv für August 2014

SPD tötet!

Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg. Das imperialistische Deutschland zog gegen die Konkurrenzstaaten Frankreich und England im Westen, sowie das zaristische Russland im Osten in die Schlacht. Der Erste Weltkrieg war ein Stellungskrieg, welchen es in dieser Dimension des gegenseitigen Vernichtens vorher noch nie gegeben hat. 17 Millionen Menschen starben in dieser Katastrophe. Ermöglicht wurde der Erste Weltkrieg mit Hilfe von Kriegsanleihen, welche von der Reichstagsfraktion der SPD für Deutschland abgesegnet wurden. Spätestens zu diesem Zeitpunkt vor 100 Jahren wandte sich die SPD endgültig von der ArbeiterInnenklasse ab und sorgte mit ihrer sogenannten Burgfriedenspolitik im Sinne der herrschenden Klasse für die Auslöschung von Millionen von Menschenleben.

Indem die SPD durch Philipp Scheidemann am 9. November 1918 die Weimarer Republik ausrief, die sozialistische Räterepublik verhinderte und so die Herrschaft der Bourgeoisie über die ArbeiterInnenklasse in Deutschland am Leben hielt, riefen die Sozialdemokraten gleichzeitig das System aus, welches zwölf Jahre später ins 3. Reich übergehen sollte. Sie unterstützten die immer weitere Abschaffung der bürgerlichen Demokratie durch das „System Brüning“ in der Weimarer Republik. Der Faschismus unter der Führung der NSDAP stürzte Europa und die Welt in den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust. Natürlich war diese historische Entwicklung 1918 nicht abzusehen. Doch war sie trotzdem auch Folge einer sozialdemokratischen Politik, welche den herrschenden kapitalistischen Verhältnissen diente und durch die Krisen des kapitalistischen Systems die deutsche Bevölkerung an den Rande des Abgrunds beförderte.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Zerschlagung des Faschismus in Deutschland schaffte es die Bundesrepublik mit ihrer Gründung 1949 tatsächlich, 49 Jahre lang keinen Krieg mit Waffengewalt zu führen. Am 16. Oktober 1998 aber war es wieder die SPD in Zusammenarbeit mit den Grünen, welche die Beteiligung am Kosovokrieg, und damit den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr beschloss. Mit diesem Beschluss segnete die SPD den Tod von Zivilisten durch deutsche Kampfflugzeuge ab. Ein weiteres mal setzten die Sozialdemokraten ein Zeichen für Krieg und gegen die werktätige Klasse. Auf das nächste Zeichen wollte die SPD nicht lange warten lassen. Ende 2001 beschloss die rot-grüne Regierung mit SPD- Bundeskanzler Gerhard Schröder den nächsten Kriegseinsatz, die Beteiligung am Afghanistankrieg.

Beachtet man diese Kriegschronik der SPD, entsetzt es wohl kaum, dass sich vor einigen Monaten der sozialdemokratische Außenminister Frank-Walter Steinmeier in aller Öffentlichkeit mit ukrainischen Faschisten traf. Die Bundesregierung schreckt nicht davor zurück, mit Faschisten zu kooperieren, um deutsche imperialistische Interessen gegenüber der Konkurrenz aus Russland durchzusetzen. Vielleicht ist die Ostukraine das Gebiet, in dem die Kriegschronik der Sozialdemokraten bald fortgesetzt wird. Doch eins ist gewiss, dass die Sozialdemokraten willige Handlanger des deutschen Kapitals sind und am besten umstrittene Fragen gegen die Interesse der Menschen in Deutschland durchsetzt. Die SPD ist somit ein Teil des Problems und muss demnach auch so behandelt werden…
Sozialdemokraten das Handwerk legen! Für den Kommunismus!

Kommt zum Antikriegstag:
DEN KRIEGSTERROR BEENDEN – GEMEINSAM FÜR DEN FRIEDEN!
Montag | 1.9. | 18:00 Uhr |Kriegsklotz | S-Dammtor