Archiv für April 2014

HAMBURG SIEHT ROT!

maiaufruf
Viele verschiedene Auseinandersetzungen haben in den vergangenen Monaten in Hamburg die Menschen auf die Straße gebracht. Rassistische Kontrollen und Hetzjagden der Hamburger Polizei, die Vertreibung der Menschen aus den Esso-Häusern oder der vorläufig gescheiterte Versuch mittels sogenannter „Gefahrengebiete“ Hamburg in eine Polizeifestung zu verwandeln, sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.

Auch im Stillen setzen sich die Angriffe auf die Lebensbedingungen der Menschen fort. Während die Mieten weiter steigen und die Menschen an den Stadtrand drängt werden, verschlechtern sich die Arbeitsbedingungen und Löhne. Tarifverträge und andere erkämpfte Verbesserungen werden durch Zeitarbeit, in nahezu allen Branchen, umgangen und ausgehebelt. Das Ergebnis sind zersplitterte Belegschaften ohne Zusammenhalt und Stundenlöhne ab 4 Euro. Für ein Fünftel der in Deutschland Beschäftigten bleiben so auch bei einer 40-Stunden Woche oft weniger als 1000 Euro zum Leben im Monat. Die Angst vor der Arbeitslosigkeit sorgt dafür, dass es auch für diese Jobs trotzdem ausreichend Personal gibt. Während der Profit aus der geleisteten Arbeit in die Taschen einiger weniger fließt, kämpfen viele Menschen um überhaupt über die Runden zu kommen. Das ist das Wesen des Kapitalismus.

Überall dort, wo sich Widerstand für bessere Lebensbedingungen bildet, zeigt der Staat offen auf welcher Seite er steht. Wenn der Protest zu groß wird, gibt es statt Worten nur noch Schlagstock, Pfefferspray und Wasserwerfer. Besonders die Hamburger SPD-Regierung zeigt damit deutlich, was sie von dem Streben der Menschen nach einem besseren Leben für alle hält.

Vor allem leiden unter dieser Politik die Menschen, welche vor dem NATO-Krieg in Libyen fliehen mussten und in Hamburg und anderen deutschen Städten Zuflucht suchen. Geflohen vor einem Krieg, der nicht ihr Krieg war, sondern im Machtinteresse der NATO geführt wurde. Die Hamburger SPD-Regierung verweigert weiterhin ein Bleiberecht und möchte die Flüchtlinge abschieben, auch wenn das für die Betroffenen den Tod bedeuten kann.

Auch international setzt der Kapitalismus den Menschen weiter zu. Krieg, Flucht und Armut sind die direkten Folgen des kapitalistischen Strebens nach Profit und Macht. Derzeit wird etwa auf dem Rücken der Bevölkerung der Ukraine ein blutiger Konflikt um Macht und Profite zwischen der NATO und Russland ausgetragen. Deutschland spielt dabei eine führende Rolle und schreckt auch nicht davor zurück die eigenen Interessen vor Ort von Faschisten mit aller Gewalt durchsetzten zu lassen.

Wir haben genug von dieser Politik. Unser Kampf ist der Kampf für eine Welt, in der die Bedürfnisse und Interessen der Menschen an erster Stelle stehen und nicht der Profit einer winzigen Minderheit. Dieser Kampf wird nicht im Parlament gewonnen, sondern auf der Straße. Wir laden alle Menschen, die diesen Kampf mit uns führen wollen ein uns kennenzulernen und sich zu organisieren. Wir freuen uns über jede Diskussion und jeden praktischen Beitrag, egal ob Texte schreiben, Banner malen, Veranstaltungen organisieren oder konsequente Gegenwehr auf der Straße. Nur gemeinsam, entschlossen und solidarisch werden wir erfolgreich sein!

Gemeinsam gegen Ausbeutung und Unterdrückung!
Für eine revolutionäre Perspektive!

RSH-Café mit Auswertung vom 1. Mai und Infos aus anderen Ländern
Dienstag | 6.5. | 19 Uhr
B5 | Brigittenstr. 5

RSH-Stand auf dem Hafengeburstag mit einer traumhaften Zaubershow
Freitag und Samstag | 9.5. – 10.5.
St. Pauli Hafenstraße

And the Oscar goes to RSH!

Auch wenn das Hamburger Video nur sechs Minuten lang ist, zeigt es die Krönung proletarischer Kunst, die alle Massen begeistern wird! Eins ist gewiss, dass wir keine Mühen und finanziellen Mittel gescheut haben, euch ein Video zu präsentieten, welches auf faszinierende Weise kommunistische Theorie und Praxis verbindet. Damit haben wir uns einen Platz in der Reihe proletarischer Führer gesichtert. Mögen die Herrschenden vor unserer Meisterleistung zittern vor Angst, wir wissen, dass wir im Sturm die Herzen der Menschheit erobern werden. Leistet einen Beitrag für die Weltrevolution und verbreitet das Video…

it´s mai party

HAMBURG SIEHT ROT!


Die Lage der Men­schen, die vom Lohn ab­hän­gig sind, wird immer be­droh­li­cher. Wer noch einen re­gu­lä­ren Job hat, muss be­fürch­ten ihn zu ver­lie­ren oder mit deut­li­chen Lohn­ein­bu­ßen zu­recht zu kom­men. Viele haben Angst und gehen aus Furcht vor der Kün­di­gung sogar krank zu Ar­beit. Viele Be­leg­schaf­ten sind durch ganz un­ter­schied­li­che Be­schäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se, Stun­den­löh­ne und Ar­beits­ver­trä­ge ge­spal­ten. Vie­len däm­mert erst zu spät, dass die ei­ge­nen Pro­ble­me meis­tens auch die glei­chen Pro­ble­me der an­de­ren sind. Viele leben und ar­bei­ten ver­ein­zelt und ohne Bezug zu ihren Mit­men­schen. Von oben wird wei­ter­hin ver­sucht, noch mehr zwi­schen „Stamm­be­leg­schaft“, Lei­h­ar­bei­tern und Aus­hil­fen zu spal­ten oder auch nach der Her­kunft und zwi­schen Mann und Frau. Auf die Ver­schlech­te­run­gen der Ar­beits­ver­hält­nis­se der einen, folgt frü­her oder spä­ter die Ver­schlech­te­rung der Ar­beits­ver­hält­nis­se der an­de­ren. Die Ham­bur­ger Stadt wirbt damit, dass man mit Zeit­ar­beit sei­nen Traum­job fin­den würde, die Rea­li­tät liegt bei 6,36 €. Davon kön­nen die we­nigs­ten Träu­me er­füllt wer­den.
Die pri­va­te Ver­fü­gungs­macht über den ge­sell­schaft­li­chen Reich­tum kommt für die­je­ni­gen dop­pelt schlecht, die von ihrer Ar­beit leben müs­sen. Wäh­rend der Lohn nie klein genug sein kann, kön­nen die Mie­ten nicht hoch genug sein. Seit 2011 sind die Durch­schnitts­mie­ten um 5,7 % in Ham­burg ge­stie­gen, immer mehr Men­schen müs­sen mehr als die Hälf­te ihres Ein­kom­mens an Miete zah­len. Ob­wohl die Stadt­be­völ­ke­rung mehr so­zia­len Wohn­raum braucht, wer­den in den nächs­ten Jah­ren viele Woh­nun­gen ihre So­zi­al­bin­dung ver­lie­ren und damit die Mie­ten kräf­tig stei­gen. Die ES­SO-​Häu­ser sind nur ein Bei­spiel dafür, dass in die­ser Stadt so­zia­ler Wohn­raum vor sich her gam­melt, damit In­ves­to­ren es für ihren Pro­fit ab­rei­ßen und neu­bau­en kön­nen. Es ent­ste­hen dann meis­tens Ei­gen­tums­woh­nun­gen oder Miet­woh­nun­gen zu Wu­cher­prei­sen. Är­me­re Men­schen wer­den so an den Stadt­rand ge­drängt und ver­lie­ren ihre so­zia­le Bin­dun­gen. Diese Ent­wick­lung wurde da­durch noch wei­ter vor­ran­ge­trie­ben, dass die Stadt lie­ber Elb­phil­amo­nie, das Bon­zen­vier­tel Ha­fen­ci­ty oder die U4 ge­baut hat, statt über­haupt in der wach­sen­den Stadt neuen Wohn­raum zu schaf­fen. Die hohen Mie­ten sind des­halb die Kon­se­quen­zen sol­cher Po­li­tik.

Die Flücht­lin­ge aus Lam­pe­du­sa kämp­fen seit einem Jahr in Ham­burg für das Recht auf ein men­schen­wür­di­ges Leben nach ihrer Flucht vor dem NA­TO-​Krieg in Li­by­en. Seit drei Jah­ren be­fin­den sie sich auf einer Odys­see in Eu­ro­pa, sie dür­fen nicht ar­bei­ten um sich und ihre Fa­mi­li­en zu ver­sor­gen, statt­des­sen wer­den sie kri­mi­na­li­siert und von der Po­li­zei schi­ka­niert. Der Ham­bur­ger Senat will die Grup­pe der Flücht­lin­ge spal­ten, um sie ver­ein­zelt in eine un­si­che­re Zu­kunft ab­zu­schie­ben. Viele Men­schen zei­gen aber auch ihre So­li­da­ri­tät und un­ter­stüt­zen den Kampf der Flücht­lin­ge um An­er­ken­nung. Auch in Flücht­lings­fra­gen zählt in der ach so of­fe­nen Welt­stadt Ham­burg al­lei­ne das Ver­wer­tungs­in­ter­es­se: Nur „nütz­li­che” Aus­län­der sind will­kom­men, sonst dür­fen sie in ihren Län­dern oder im Mit­tel­meer ver­re­cken oder wer­den mög­lichst schnell ab­ge­scho­ben, wenn sie es über­haupt hier­hin schaf­fen. Hätte die NATO Li­by­en nicht bom­bar­diert und würde Afri­ka in der Kon­kur­renz der Staa­ten um Macht und Märk­te nicht weit­ge­hend zum Roh­stoff­lie­fe­ran­ten de­gra­diert wer­den, dann hät­ten die Flücht­lin­ge auch ihre Hei­mat nicht ver­las­sen.
Auch wenn die Flücht­lin­ge von weit her kom­men, so ver­bin­det uns doch mit ihnen mehr, als mit vie­len mit denen wir hier zu­sam­men leben müs­sen; wenn auch in un­ter­schied­li­cher Weise. Sie sind die am här­tes­ten ge­trof­fe­nen Opfer der Staa­ten­kon­kur­renz und der rück­sichts­lo­sen Durch­set­zung von Ka­pi­tal­in­ter­es­sen welt­weit.
An­fang des Jah­res hat die Po­li­zei große Teile von St. Pauli und Al­to­na zu Ge­fah­ren­ge­bie­ten er­klärt, dort durf­ten ver­dachts­un­ab­hän­gi­ge Kon­trol­len durch­ge­führt wer­den. Es kam her­aus, dass die Po­li­zei vor­her durch Lügen diese Maß­nah­me ge­recht­fer­tigt hatte. Vor­her wur­den junge Mi­gran­tIn­nen durch die Po­li­zei in Al­to­na rund um den Au­gust-​Lüt­gens-​Park schi­ka­niert und durch Me­dien­lü­gen kri­mi­na­li­siert. Dies sind aber kein Ein­zel­fäl­le, ver­mehrt wer­den die Be­fug­nis­se von Ge­heim­diens­ten und Po­li­zei er­wei­tert und so an einem to­ta­len Über­wa­chungs­staat nach dem Vor­bild der NSA ge­ar­bei­tet. Uns macht Hoff­nung, dass viele Men­schen die­sem Trei­ben durch viel­fäl­ti­ge Ak­tio­nen Wi­der­stand ent­ge­gen­ge­setzt haben. Das Ge­fah­ren­ge­biet wurde des­halb auch zu Ge­fah­ren­in­seln zu­sam­men­ge­schrumpft. Je­doch ist dies nur ein klei­ner Er­folg, denn die „Si­cher­heits­be­ra­ter“ bas­teln schon wei­ter an ihrem Über­wa­chungs­staat.

Wir müs­sen uns or­ga­ni­sie­ren und un­se­re Stim­me ge­mein­sam er­he­ben. Wir haben ver­stan­den, dass nicht ir­gend­wel­che Aus­wüch­se oder Pan­nen des Sys­tems an un­se­ren Pro­ble­men schuld sind. Das Sys­tem er­füllt ge­ra­de sei­nen Zweck, indem wir in die Armut ge­trie­ben wer­den und sich da­durch das Ver­mö­gen der Ka­pi­ta­lis­ten ver­mehrt.
Es gilt also un­se­ren Kampf gegen die­ses ka­pi­ta­lis­ti­sche Sys­tem zu or­ga­ni­sie­ren. Der Kampf be­ginnt nicht am 1. Mai und endet auch nicht mit ihm. Es ist not­wen­dig zum Wi­der­stand ent­schlos­se­ne Men­schen zu sam­meln und ge­mein­sam aktiv zu wer­den. Zei­gen wir am 1. Mai ge­mein­sam, was wir von ihrem Sys­tem hal­ten. Kommt zu un­se­rem Block auf der re­vo­lu­tio­nä­ren 1. Mai-​De­mons­tra­ti­on!
Für eine re­vo­lu­tio­nä­re Per­spek­ti­ve!
Weg mit dem ka­pi­ta­lis­ti­schen Sys­tem!

Ukraine am Abgrund? – Die Tragödie vom Maidan


Der Konflikt in der Ukraine hält schon länger an, dennoch wird man von neuen Meldungen erschlagen. Die deutschen Medien haben dabei in Putin den „Kaltenkrieger“ wiederentdeckt und ihn für die Wiedereingliederung der Krim als Bösewicht gebrandmarkt. Die Antwort des Westens sind wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Doch was geschah auf dem Maidan? Waren die prowestlichen Demonstranten wirklich die freiheitsliebenden Demokraten? Der Journalist Thomas Eipeldauer, der sich mehrere Tage in Kiew aufgehalten hat, wird über die treibenden Kräfte in der Ukraine sprechen, welche Rolle die Faschisten auf dem Maidan gespielt haben und was sie nun in der „Übergangsregierung“ machen. Welche Interessen Putin, Obama oder Merkel an der Ukraine haben und was die Aufgabe der revolutionären Linken hier und in der Ukraine ist.

Dienstag | 8.4. | 19 Uhr | B5 | Brigittenstr. 5 | St.Pauli

Texte und Mitschnitt von Thomas Eipeldauer zum Thema

„Bruderzwist“ 26.3. Hindergrund

„Faschistische Hegemonie“ 8.3. junge Welt

„Der Ausverkauf beginnt“ 5.3. Hindergrund

„Die Tragödie vom Maidan“ 26.2. Hindergrund

Mitschnitt der Veranstaltung mit Thomas Eipeldauer