Aufruf für die revolutionäre 1.Mai-Demonstration in Hamburg

„Es herrscht Klassenkrieg, richtig. Aber es ist meine Klasse, die reiche Klasse, die Krieg führt und wir sind dabei, zu gewinnen.“
(Warren Buffet, drittreichster Mensch der Welt, 2006)

Klasse gegen Klasse!
Heraus zur revolutionären 1.Mai-Demonstration!

Als Kampftag der ArbeiterInnenklasse ist der 1.Mai auch heute noch der Tag, an dem alle Ausgebeuteten und Unterdrückten aufstehen, auf allen Kontinenten, in allen Ländern. Aufstehen gegen Staatsgewalt und Kapital, das ist auch in der „Metropolregion Hamburg“ bitter nötig. Denn es ist dringend erforderlich, dem kapitalistischen System gemeinsam den Kampf anzusagen!

Die deutsche Wirtschaft brummt wieder – die schwerste Krise des Kapitalismus seit 1929 ist nun, glaubt man den Medien, überwunden. „Krise, welche Krise?“, hieß es im September 2010 in der FAZ: die deutschen Konzerne melden doch Rekordergebnisse und Wirtschaftswachstum!? Richtig – aber sie sind auch die einzigen, die vom sogenannten Aufschwung profitieren. Immer mehr Menschen aus dem großen Rest der Bevölkerung werden erwerbslos oder in Billiglohnjobs gedrängt. In keinem anderen europäischen Land werden Lohnkosten so stark gesenkt wie in Deutschland. Ohne die dadurch wachsende Armut sind Erfolge im Kapitalismus nicht zu realisieren.

Selbst in Hamburg, einer der reichsten Regionen Europas, leben ein Viertel der Kinder in Armut – in den ärmeren Stadtteilen sogar die Hälfte – und über 15% der Menschen unter der Armutsgrenze. Menschen werden durch für sie unbezahlbare steigende Mieten und Nebenkosten aus den zentralen Stadtteilen Hamburgs vertrieben. Das alles wird durch eine Politik der Umstrukturierung ganzer Stadtteile vorangetrieben. Es geht dabei um die Standortinteressen der Stadt und ihrer Unternehmen. An dieser Politik wird sich auch durch den neu gewählten Bürgermeister, genauso wie durch jeden anderen Vertreter dieses Systems, nichts ändern – im Gegenteil!

Noch stärker als hier steigt die Armut in den Ländern, auf deren Kosten der deutsche Imperialismus seine Erfolge erzielt. Überall fehlt es an den einfachsten Dingen, denn es wird nur produziert, was den Profit vermehrt. Weltweit wachsen Hunger und Not. Rücksicht auf die natürlichen Lebensgrundlagen bedeutet für das Kapital einen unerwünschten Kostenfaktor, der die Profite senkt. Vergiftung der Nahrung, des Wassers, die Schädigung des Weltklimas und die Verwüstung ganzer Länder sind die Folge. Nicht nur die Menschen, sondern auch Tiere und Natur haben unter dem Kapitalismus zu leiden.

Zu den Kosten, derer sich die kapitalistischen Staaten zunehmend entledigen, gehören auch die für Bildung. Europaweit werden Investitionen im öffentlichen Bildungsbereich reduziert. Den Studierenden werden immer mehr Studiengebühren aufgehalst. Überall wird an der Leistungsschraube gedreht und Menschen systematisch herausselektiert. Gleichzeitig wird auf gut Ausgebildete aus den in Unterentwicklung gehaltenen Ländern zurückgegriffen.

Mit purem Rassismus gehen die kapitalistischen Staaten gegen MigrantInnen vor, die für die Profitsteigerung ihrer Wirtschaft nicht verwertbar sind. In der „Festung Europa“ werden Hetzkampagnen gegen sie geführt, sie werden in Lager gesperrt, man lässt sie schon vor den Küsten ertrinken oder man schiebt sie ab, damit sie dort sterben.

Krieg, Mord und Zerstörung sind der Normalzustand im Kapitalismus. Er lässt sich nur mit äußerster staatlicher Brutalität aufrecht erhalten. Überall haben Regierungen ihr Land dem Kapital als günstigen Standort anzubieten. Ihre Ressourcen haben sie dem internationalen Geschäft zur Verfügung zu stellen. Sie müssen akzeptieren, dass die dort erzielten Gewinne auf die Konten der Weltfinanzzentren abfließen. Ihre Bevölkerung haben sie unter Kontrolle zu halten. Im Interesse kapitalistischer „Stabilität“ wird Widerstand oft genug in Blut erstickt. Dutzende von pro-westlichen Diktaturen sorgen mit Mord und Folter für „innere Sicherheit“. Die führenden Industriestaaten gehen gegen unbotmäßige Regierungen mit Krieg vor, mit schrecklichen Auswirkungen für die dortige Bevölkerung.

All diese Zerstörung ist im Kapitalismus unvermeidlich und stößt notwendigerweise immer wieder auf Gegenwehr in verschiedensten Formen: angefangen bei Stadtteil- und Erwerbsloseninitiativen über Streiks in Schulen und Betrieben, bis hin zu regelrechten Aufständen. Aber so notwendig erfolgreicher Widerstand ist: solange er nicht die Wurzel des Übels angreift, bleibt er Symptombekämpfung, die im Kapitalismus immer wieder aufs neue betrieben werden muss.

Unsere Perspektive ist eine Gesellschaft, die frei von all dem ist, was uns heute kaputt macht. Frei von der Ausbeutung durch Lohnarbeit, frei von Unterdrückung und Krieg, frei von Armut und Elend, frei von Rassismus und Sexismus. Eine Welt ohne Grenzen, in der jedeR Einzelne alle ihre/seine Bedürfnisse befriedigen kann und in der dies das Zentrum des gesellschaftlichen Handelns ist. Das lässt sich nur mit einer revolutionären Überwindung des herrschenden Systems erreichen.

Der Aufstand ist notwendig!
Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Bündnis für einen revolutionären 1. Mai in Hamburg

1. Mai | 18 Uhr | Bf. Altona